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Bankrecht

Das Bankrecht umschreibt Rahmenbedingungen

Das Bankrecht im Sinne einer rechtlichen Einordnung der Geldinstitute regelt das allgemeinverbindliche Wirtschaftsrecht, bankengesetzliche sowie aufsichtsrechtliche Direktive. Die Rechtsgrundlage für Kreditinstitute in Deutschland ist das Kreditwesengesetz (KWG). Im Bankrecht spielt das Bankgeheimnis als wichtige Rahmenbedingung sowohl für Privatpersonen als auch für Unternehmen jeglicher Rechtsformen eine bedeutende Rolle. In der bundesdeutschen Rechtspraxis gibt es im Gegensatz zum Steuergeheimnis kein gesetzlich geregeltes Bankrecht, welches Giro-, Geschäfts- oder sonstige Konten vor staatlichem Zugriff durch die Finanzbehörde und Finanzämter auf entsprechende Daten schützt.

Breiten Raum nehmen die Vertragsbeziehungen zwischen Bankkunden und Geldinstitut im Bankrecht ein. Die Bereiche Privatkunden oder Geschäftskunden eines Geldinstituts tangieren bankrechtliche Themen wie beispielsweise Kontoart, Verfügungsbefugnis, Kreditverträge, Geldkarte (ec-/Maestro-Karte), Kreditkarte, Überweisungen, Lastschriften, Pfändungsschutz sowie Einzugsermächtigungen und vieles mehr. Das Bankrecht beim Girokonto, welches unter anderem jeder Arbeitnehmer zur Teilnahme am bargeldlosen Zahlungsverkehr benötigt, wird durch einen Girovertrag gewahrt. Neuere, moderne Formen von Geschäftsbereichen wie Online-Banking oder die allgegenwärtige Globalisierung, Stichwort Euro-Zone, setzen voraus, auch fürs Bankrecht zeitnahe Rahmenbedingungen zu schaffen.

Auf der Grundlage des Kreditwesengesetzes, des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), des Handelsgesetzbuches (HGB), weiterführender Gesetze und umfangreicher Reglementierungen streiten aufs jeweilige Bankrecht spezialisierte Rechtanwälte in Zivilprozessen sowie mit Staatsanwaltschaft in Strafprozessen um die Einhaltung oder Wiederherstellung des Rechts.

Bankgeschäfte nach den Rahmenbedingungen des Kreditwesengesetzes sind zum Beispiel: Bankdarlehen, Einlagen- und Depotgeschäft oder sonstige Kapitalanlagen. Das Bankrecht beinhaltet auch Fragen der Genehmigung und Aufsicht unterschiedlicher Kreditinstitute zur beziehungsweise bei der Ausübung von Bankgeschäften. Letztendlich sei darauf hingewiesen, dass es an bundesdeutschen Universitäten Institute für Bankrecht und Bankwirtschaft gibt.

Bankzinsen

Bankzinsen sind eine in Geld zu entrichtende Gegenleistung

Wann es sich bei einer darzubringenden Leistung um Bankzinsen handelt, hängt nicht von der Leistungsbezeichnung, sondern vom wahren wirtschaftlichen Zweck ab. Das Wissen darum ist für eine Finanzbuchhaltung in Unternehmen, die der gesetzlich geregelten Buchführungs- und Bilanzierungspflicht unterliegen, existenziell. Nicht zu den Bankzinsen zählen Kreditkosten wie Gebühren oder Provisionen sowie beispielsweise Bereitstellungszinsen, die bei Bau- oder Immobilienfinanzierung zur Anwendung kommen können.

Die Höhe der Bankzinsen ist als Teil der Vertragsfreiheit gesetzlich nicht begrenzt. Von Zinswucher spricht man, wenn beispielsweise bei Kleinkrediten oder Teilzahlungskrediten die Zinsfreiheit für deutlich überhöhte Bankzinsen missbraucht wird. Wie in der Marktwirtschaft üblich, bestimmen zum großen Teil Angebot und Nachfrage die Zinshöhe. Weil jedoch Zinsniveau sowie eine staatliche Steuerung des Geld- und Kapitalmarkts Verbraucher- oder Sparverhalten und Investitionen durchaus beeinflussen, werden Bankzinsen auf der Grundlage von in Prozent ausgedrückten Zinssätzen berechnet. Derer gibt es allerdings fast unüberschaubar viele, zudem passen sich Zinssätze immer wieder veränderten Weltmarktbedingungen an. Andererseits kann die Höhe der Bankzinsen von weiteren Kriterien abhängig gemacht werden. Beispiele: Die Zinssumme wird in einem Betrag geleistet; die Zinssumme wird vor der auszuzahlenden Kreditsumme fällig; die Zinssumme wird vom ungewissen Ausgang einer Unternehmeraktivität abhängig gemacht.

Wichtige Zinssätze, die Bankzinsen maßgeblich beeinflussen, sind unter anderem:
– Leitzins, den Zentralbanken (hierzulande: Europäische Zentralbank, EZB) festlegen
– Bank- und Sparkassenzinssätze, wie Kreditzins, Effektivzins, Hypothekenzins, Überziehungszins.

Bankzinsen, die ein Kreditinstitut vom Kreditnehmer zwecks Tilgung erhält, heißen Sollzins. Im umgekehrten Fall sind Spareinlagen-Vergütungen an Bankkunden Habenzinsen. Aus Unternehmersicht erscheinen die bilanzierungspflichtigen Bankzinsen als Aufwendung in der GuV.

Tagesgeld Vergleiche

5 Tipps, was man bei einem Tagesgeldkonto beachten muss

Haben Sie sich schon einmal umgesehen, wie viele verschiedene Tagesgeldangebote es aktuell auf dem Markt gibt? Die Vielfalt ist schier unüberschaubar und sich selbst einen Überblick zu verschaffen beinahe unmöglich. Dennoch werden Sie es mit unseren fünf ultimativen Tipps schaffen, sich das beste Angebot aus dem Tagesgeld Vergleich herauszusuchen.

Fallen Sie nicht auf Lockangebote herein!

Nachdem es sich bei einem Tagesgeldkonto um eine Geldanlage handelt, sind natürlich die Zinskonditionen wichtig. Im Tagesgeldkonto Vergleich können Sie zunächst die Zinsen miteinander vergleichen. Allerdings sollten Sie ganz genau hinsehen, denn nur allzu oft gibt es Lockangebote, die Ihnen das Blaue vom Himmel herunter versprechen – Hauptsache, Sie eröffnen ein Konto. Leider stellt sich oft erst im Nachhinein heraus, dass die Zinsen nur für einen sehr kurzen Zeitraum gewährt werden. Zinsgarantien sind in diesem Zusammenhang immer als positiv zu bewerten.

Passt Ihr Anlagebetrag zum Angebot?

Achten Sie außerdem darauf, dass die Tagesgeld Zinsen oft auf eine bestimmte Maximaleinlage beschränkt sind. Sobald Sie diese Grenze überschreiten, werden Ihnen gar keine oder zumindest nur noch niedrigere Zinsen bezahlt. In diesem Fall sollten Sie besser ein zweites Tagesgeldkonto eröffnen, statt ihr hart verdientes Geld unverzinst versauern zu lassen. Wenn ein Mindestanlagebetrag vorliegt, müssen Sie diesen ebenfalls erfüllen, da Sie ansonsten überhaupt keine Zinsen bekommen.

Lassen Sie sich nicht auf lange Zinsintervalle ein!

Die Gutschrift der Zinsen kann jährlich erfolgen. Es gibt aber auch Anbieter, die dies halbjährlich, vierteljährlich oder sogar monatlich tun. Auf den ersten Blick würden Sie dadurch nicht mehr Zinsen bekommen. Wenn Sie jedoch genauer nachrechnen, werden Sie schnell feststellen, dass sich der Zinseszinseffekt deutlich bemerkbar macht – Ihre Rendite verbessert sich dadurch spürbar. Lassen Sie sich daher nicht auf ein jährliches Intervall der Gutschrift ein, denn der Tagesgeldzinsen Vergleich hat Besseres zu bieten.

Nutzen Sie kostenlose Extras!

Viele Anbieter offerieren zusätzlich zu attraktiven Konditionen Extras, die Sie zum Abschluss bewegen sollen. Das kann ebenso ein Startguthaben wie eine kostenlose Kreditkarte oder Gutscheine sein. Beziehen Sie diese Leistungen gezielt in Ihren Vergleich ein und finden Sie heraus, welche Offerte insgesamt am besten abschneidet.

Achten Sie auf eine ausreichende Einlagensicherung!

Deutsche Unternehmen müssen bereits laut Gesetz eine Einlagensicherung in einer angemessen Höhe sicherstellen, wobei sich viele Anbieter sogar noch freiwillig dem Einlagensicherungsfonds angeschlossen haben. Problematisch sind oft ausländische Banken, da hier die gesetzlichen Vorgaben oft wesentlich niedriger ausfallen und keine freiwilligen Sicherheitsmechanismen bestehen. Beschränken Sie sich daher entweder auf deutsche Banken oder informieren Sie sich genau, wie hoch die Einlagensicherung im Einzelnen ist.

Compliance Procedures

Compliance Procedures sind Maßnahmen, dass Mitarbeiter von Finanzunternehmen sich genau an Prozesse und Vorschriften halten.

Welche Banken benötigen Compliance Procedures?

Compliance Procedures sind sinnvoll in:
– Investmentbanken
– Wertpapierabteilungen von Universalbanken
– Börse
– Kursmakler

Wer bestimmt und kontrolliert die Compliance Procedures?

Der Gesetzgeber gibt die gesetzlichen Rahmenbedingungen hinsichtlich dem Verhaltenskodex von Mitarbeitern der Finanzbranche vor. 
Die Kontrolle übernimmt die Wertpapieraufsicht. 

Zusätzlich haben die betroffenen Banken und Finanzinstitute eigene Regeln aufgestellt, die entweder intern oder von unabhängigen Prüfern kontrolliert werden. 

Einzahlungsbestätigung für Stammkapital

Für die Gründung einer Kapitalgesellschaft ist eine Stammeinlage am Firmenkonto einzubezahlen.
Die Einzahlungsbestätigung für Stammkapital ist der Nachweis der Hinterlegung des Stammkapitals.

Einzahlungsbestätigung für Stammkapital – Vorlage bei Behörden

Die Einzahlungsbestätigung für Stammkapital gilt als Beweis, dass die Stammeinlage tatsächlich hinterlegt wurde. 
Zum Beispiel ist der Eintrag ins Firmenbuch oder Handelsregister mit dem Nachweis der Zahlung des Stammkapitals möglich.

Einzahlungsbestätigung für Stammkapital erhält man von der Bank, bei der man das Firmenkonto führen lässt. 

Stammkapital bei der Mini-GmbH

Die Mini-GmbH wird mit einem Stammkapital von einem Euro gegründet. Dennoch ist der Nachweis der Hinterlegung nötig. Da jährlich 25% des Gewinns als Stammkapital hinterlegt werden muss bis insgesamt 25.000 Euro erreicht sind – müssen diese Einzahlungen ebenfalls bestätigt werden.

Wertpapierpensionsgeschäft

Wertpapierpensionsgeschäfte sind Finanzierungsinstrumente zwischen Geschäftsbanken und der Zentralbank.
Beim Wertpapierpensionsgeschäft gibt es 2 Teilnehmer – den Kreditnehmer ( oder auch Pensionsnehmer ) und den Kreditgeber ( Pensionsgeber ).
Der Kreditnehmer verkauft Wertpapiere an den Kreditgeber und gibt gleichzeitig die Garantie, diese wieder zurückzukaufen.

Beispiel für ein Wertpapierpensionsgeschäft

Eine Bank verkauft Anleihen an die Zentralbank und erhält dafür einen bestimmten Betrag.
Gleichzeitig wird vereinbart, dass die Bank diese Anleihen wieder nach einer bestimmten Zeit rückkauft und zwar zum ursprünglichen Betrag plus einem Zinssatz.

Kurzfristige Finanzierung durch Wertpapierpensionsgeschäft

Bei genauer Betrachtung, wird ein Kredit vergeben, der durch Wertpapiere besichert ist.

2 Arten von Wertpapierpensionsgeschäften

Echte Wertpapierpensionsgeschäfte – Hier besteht eine Rückkaufpflicht
Unechte Wertpapierpensionsgeschäft – Hier besteht die Rückkaufoption, also die Möglichkeit aber kein Zwang.

Wertpapierpensionsgeschäft – Weltweit ein Standardgeschäft von Zentralbanken 

Wertpapierpensionsgeschäfte werden von der EZB, aber auch von den Zentralbanken der EU Mitgliedsländer durchgeführt. Auch andere Zentralbanken, wie Bank of China, Japan und USA führen diese Art der kurzfristigen Finanzierung durch.

Echtes Pensionsgeschäft

Echtes Pensionsgeschäft kommt aus dem Wertpapierpensionsgeschäft und sagt aus, dass der Verkäufer der Wertpapier diese auch wieder zurückkaufen muss.
Es besteht eine Rückkaufverpflichtung.
Die Details des Rückkauf – also Zeitpunkt und Zinssatz – werden in der Rückkaufvereinbarung festgeschrieben.

Im Gegensatz dazu steht das unechte Pensionsgeschäft, dass keine Verpflichtung vorsieht.

Unechtes Pensionsgeschäft

Unechtes Pensionsgeschäft kommt aus dem Wertpapierpensionsgeschäft und sagt aus, dass der Verkäufer der Wertpapiere wieder zurückkaufen darf, aber nicht muss. 
Es besteht also eine Rückkaufoption.

Der Zeitpunkt und Zinssatz des Rückkaufes werden in der Rückkaufvereinbarung festgeschrieben.

Im Gegensatz dazu steht das echte Pensionsgeschäft, dass eine klare Verpflichtung vorsieht. 

ESZB – Europäischen System der Zentralbanken

ESZB steht für Europäischen System der Zentralbanken und besteht aus der EZB und den nationalen Zentralbanken der EU-Mitgliedsstaaten.

Ziele und Aufgaben des Europäischen System der Zentralbanken

Eines der wichtigsten Ziele sieht das Europäischen System der Zentralbanken in der Preisstabilität und Kontrolle der Inflation.

Die Aufgaben des ESZB sind:
– Gemeinsame Währungspolitik der EU-Länder
– Sicherung des Wechselkurses des Euro
– Aufbau von Währungsreserven 
– Abwicklung von Devisenhandel und Devisengeschäfte im Sinne der Stabilität des Euro
–  Management der Zahlungsmittel ( also Geld ) in der Eurozone
– Geldmarktpolitik und Leitzinspolitik durch die EZB
– Finanzierung von europäischen Banken ( zum Beispiel Wertpapierpensionsgeschäft ) 

Forfaitierung

Forfaitierung kommt aus dem französischen „à forfait“ und bezeichnet den Ankauf von Forderungen die erst zu einem späteren Zeitpunkt fällig werden.
Diese Finanzerungsmaßnahme wird im Außenhandel eingesetzt wobei die Forderungen ohne Rückgriff auf den Exporteuer gekauft wird.
Die Forfaitierung ist auch eine Methode um die Außenhandelsgeschäfte abzusichern.

Vorteile der Forfaitierung

  • Bilanzentlastung
  • Feste Kalkulationsbasis
  • Kostenreduzierung
  • Liquiditätserhöhung
  • Risikoabsicherung

Die Forfaitierung ist nicht zu verwechseln mit Factoring.
Der Hauptunterschied zwischen Factoring und Forfaitierung liegt darin, dass das Factoring einen Rahmenvertrag voraussetzt.
Die Forfaitierung im Gegenzug Einzelgeschäfte mit kurz- bis mittelfristigem Zahlungsziel abdeckt.