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Vertrag von Lissabon

Vertrag von Lissabon: Grundlegendste Reform des EU-Vertrags seit dem von Maastricht

In Maastricht wurden anno 1992 die Grundlagen des Staatenverbundes Europäische Union mit dem gleichnamigen Vertragswerk (EU-Vertrag) geschaffen. Der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEU-Vertrag) löste den Vertrag der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) ab.

Seither ist der Vertrag von Lissabon die grundlegendste Reform, nachdem in den Verträgen von Amsterdam (1997), Nizza (2001) und im Rahmen der EU-Erweiterung zwischenzeitliche Änderungen vorgenommen worden waren. Der Versuch, eine Verfassung für Europa zu installieren, scheiterte an Referenden in Frankreich und den Niederlande im Jahr 2005. Der unterzeichnete Vertrag über eine Verfassung für Europa erlangte auch aufgrund fehlender Ratifizierungen keine Rechtskraft. Stattdessen unterzeichneten Staats- und Regierungschefs von 27 EU-Mitgliedsstaaten im Dezember 2007 den Vertrag von Lissabon. Dieser trat zwei Jahre später mit der offiziellen Bezeichnung „Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft“ als völkerrechtlicher Vertrag in Kraft.

Wesentliche Inhalte der gescheiterten Verfassung für Europa finden sich im Vertrag von Lissabon wieder. Eine erstmals vorgenommene, exakte Auflistung aller Kompetenzen der EU, Ausweitung der Befugnisse des Europäischen Parlaments, stärkeres Einbeziehen nationaler Parlamente bei der Schaffung rechtlicher Normen sowie rechtlicher Entscheidungen der EU, Einführung des neuen Amts Präsident des Europäischen Rates und das des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union sind einige der fundamentalen Neuerungen. Sie machen den Vertrag von Lissabon so bedeutsam, dass er seit seinem Inkrafttreten als EU-Grundlagenvertrag gilt. Neben weiteren Formalien wurde erstmals die Möglichkeit einer Europäischen Bürgerinitiative im Vertrag von Lissabon verankert.

Internationalen Währungsfonds (IWF)

Internationaler Währungsfonds (IWF): Ein Instrument des internationalen Finanzsystems

Seit seiner Arbeitsaufnahme im Mai des Jahres 1946, nachdem durch eine internationale Übereinkunft infolge des Bretton-Woods-Abkommens IWF und Weltbank bereits 1944 gegründet waren, hat der Internationale Währungsfonds folgende Ziele:

  • Entwicklung des Welthandels
  • Vertiefung internationaler Zusammenarbeit hinsichtlich Geld- und Währungspolitik
  • Kontrolle nationaler Geldpolitik (bei Kreditvergabe)
  • Überwindung staatlicher Beschränkungen, die den freien Devisenhandel hemmen
  • Förderung des internationalen Zahlungsverkehrs
  • Sicherung weltweit stabiler Finanzmärkte
  • Kurzfristige Kreditvergabe nach den Bestimmungen des Internationalen Währungsfonds

Geschäftsführender Direktor, gleichzeitig Präsident des IWF, Exekutivdirektorium und beratende Ausschüsse bilden die Organisationsstruktur des Internationalen Währungsfonds. Dem Exekutivdirektorium gehören 24 Direktoren an, die aus Mitgliedergruppen gewählt werden; mit Ausnahme der USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Japan, die aufgrund ihrer Quotengröße je einen Direktor ernennen. China, Russland und Saudi-Arabien treten innerhalb des IWF als eigenständige Gruppe auf. Insgesamt zählt der Internationale Währungsfonds 187 Mitgliederstaaten im Jahr 2011, Wirtschafts- und Finanzexperten erwarten zukünftig tiefgreifende Reformen, weil Schwellenländer wie China und weitere an Einfluss im IWF gewinnen. Deren Reformziel ist eine Umverteilung der Stimmrechte, welche mit geänderten Kapitalanteilen einhergeht. Bisher hatten die USA (16,7 Prozent Stimmanteil) allein sowie die EU-Staatengemeinschaft im Internationalen Währungsfonds Möglichkeiten, Beschlüsse zu verhindern, weil für Entscheidungen eine 85-prozentige Mehrheit notwendig ist.

Kredite vergibt der Internationale Währungsfonds seit den 1970er Jahren vorrangig an Entwicklungsländer. Allerdings ist die Kreditgewährung an harte Bedingungen für den Kreditnehmer geknüpft. Kritiker des Internationalen Währungsfonds (IWF) werten diese Kreditbedingungen als Einmischung in die jeweilige nationale Wirtschaftspolitik.

Islamic Development Bank (IsDB)

Islamic Development Bank (IsDB): Eine von diversen Entwicklungsbanken

Als Entwicklungsbank werden Spezialbanken beziehungsweise Kreditinstitute bezeichnet, die Sonderaufgaben erfüllen. Wobei es sich in der Regel um Entwicklungshilfe in Form von finanzieller Hilfe durch langfristige Kredite oder Darlehen handelt, die zu sehr günstigen Konditionen oder teilweise sogar kostenlos vergeben werden.

Die Islamic Development Bank (IsDB) wurde im Jahr 1975 gegründet; ein Gouverneursrat entscheidet über Befugnisse und Budget. Das verfügbare Budget wird vom sogenannten Exekutivdirektorium verwaltet. Mit Krediten von der Islamic Development Bank werden Projekte oder/und Maßnahmen, die eine Verbesserung der Infrastruktur in zumeist ärmeren Ländern der arabischen Welt nach sich ziehen, finanziert. Darüber hinaus vergibt die Islamic Development Bank (IsDB) auch Finanzhilfen für Vorhaben in sozialpolitischen Bereichen.

Entwicklungsbanken haben überwiegend multilateralen Charakter. Das heißt, dass mehrere Staaten gemeinsam auf einem bestimmten Gebiet tätig werden. Es gibt diverse solcher Entwicklungsbanken, Beispiele: Inter-American Development Bank (IDB), African Development Bank (AfDB); in Europa die Europäische Investitionsbank (EIB), Entwicklungsbank des Europarates (Council of Europe Development Bank, CEB) oder die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE). Die Islamic Development Bank (IsDB) hat nur Mitglieder aus Staaten, in denen der Islam vorherrschende oder Staatsreligion ist; Kredite erhalten auch Nicht-Mitglieder.

Internationaler Währungsfonds (IWF)

Internationaler Währungsfonds (IWF): Ein Instrument des internationalen Finanzsystems

Seit seiner Arbeitsaufnahme im Mai des Jahres 1946, nachdem durch eine internationale Übereinkunft infolge des Bretton-Woods-Abkommens IWF und Weltbank bereits 1944 gegründet waren, hat der Internationale Währungsfonds folgende Ziele:

  • Entwicklung des Welthandels
  • Vertiefung internationaler Zusammenarbeit hinsichtlich Geld- und Währungspolitik
  • Kontrolle nationaler Geldpolitik (bei Kreditvergabe)
  • Überwindung staatlicher Beschränkungen, die den freien Devisenhandel hemmen
  • Förderung des internationalen Zahlungsverkehrs
  • Sicherung weltweit stabiler Finanzmärkte
  • Kurzfristige Kreditvergabe nach den Bestimmungen des Internationalen Währungsfonds

Geschäftsführender Direktor, gleichzeitig Präsident des IWF, Exekutivdirektorium und beratende Ausschüsse bilden die Organisationsstruktur des Internationalen Währungsfonds. Dem Exekutivdirektorium gehören 24 Direktoren an, die aus Mitgliedergruppen gewählt werden; mit Ausnahme der USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Japan, die aufgrund ihrer Quotengröße je einen Direktor ernennen. China, Russland und Saudi-Arabien treten innerhalb des IWF als eigenständige Gruppe auf. Insgesamt zählt der Internationale Währungsfonds 187 Mitgliederstaaten im Jahr 2011, Wirtschafts- und Finanzexperten erwarten zukünftig tiefgreifende Reformen, weil Schwellenländer wie China und weitere an Einfluss im IWF gewinnen. Deren Reformziel ist eine Umverteilung der Stimmrechte, welche mit geänderten Kapitalanteilen einhergeht. Bisher hatten die USA (16,7 Prozent Stimmanteil) allein sowie die EU-Staatengemeinschaft im Internationalen Währungsfonds Möglichkeiten, Beschlüsse zu verhindern, weil für Entscheidungen eine 85-prozentige Mehrheit notwendig ist.

Kredite vergibt der Internationale Währungsfonds seit den 1970er Jahren vorrangig an Entwicklungsländer. Allerdings ist die Kreditgewährung an harte Bedingungen für den Kreditnehmer geknüpft. Kritiker des Internationalen Währungsfonds (IWF) werten diese Kreditbedingungen als Einmischung in die jeweilige nationale Wirtschaftspolitik.

Eurobonds

Eurobonds im Zusammenhang mit der Staatsschuldenkrise im Euro-Raum

Die eigentliche Bedeutung des Begriffs Eurobonds besagt im Grunde nur, dass es sich um Anleihen beziehungsweise Schuldverschreibungen in einer vom Emissionsland verschiedenen Währung handelt. Emission bezeichnet die Ausgabe von Wertpapieren und ihre Platzierung an einem internationalen Kapitalmarkt; Emittent ist der ein verzinsliches Wertpapier Ausgebende (Banken, Aktiengesellschaften, Konzerne, weitere Unternehmen, der Staat). Werden Eurobonds emittiert, geschieht dies stets in einer Währung, die nicht der des Landes, in dem eine Anleihe platziert wird, entspricht. Überwiegende Währungen für die Emission von Eurobonds sind US-Dollar, Yen, EURO, Pfund Sterling oder Schweizer Franken.

Im Zusammenhang mit der Staatsschuldenkrise im Euro-Raum (Euro-Zone) betrachtet, hat der Begriff Eurobonds eine andere Bedeutung. Denn Medien, Politiker, Wirtschafts- und Finanzexperten nennen die kontrovers diskutierten, noch nicht vorhandenen EU-Anleihen umgangssprachlich manchmal auch kurzerhand Eurobonds. Dabei standen zwei Varianten zur Debatte. Die Idee zur Finanzierung des Haushalts der Europäischen Union durch Euro-Staatsanleihen kam bereits im Jahr 2003 auf, der Europäische Rat war jedoch dagegen. Seit 2010 gibt es Überlegungen bis hin zu konkreten Vorschlägen im Sommer 2011 zur Einführung von Eurobonds (EU-Anleihen), um wirtschaftlich schwächere Staaten der Europäischen Union finanziell zu unterstützen. Bei dieser Art Eurobonds würden Staaten der EU als Kreditnehmer am Finanzmarkt auftreten und gesamtschuldnerisch für sämtliche Schulden in Form von Tilgung und Zinsen haften. Die Emission (Ausgabe) der Eurobonds solle eine Schuldenagentur auf Ebene der EU übernehmen.

Volksvermögen

Volksvermögen ist das gesamte Vermögen in einer Volkswirtschaft.

Volksvermögen: Berechnung

Volksvermögen = Alle Sachvermögen + ( Forderungen im Ausland – Schulden im Ausland )

Das heißt, dass das Volksvermögen auch die Staatsverschuldung mit einbezieht.  

Volksvermögen ist schwierig zu erfassen

Das Volksvermögen ist eine Kennzahl, die nur sehr schwer zu erheben ist.

Auch ist das Volksvermögen durch eine einzelwirtschaftlichen Vermögensrechnung oder Sektorbetrachtung zu berechnen.  In der Praxis kann das Vermögen einer Volkswirtschaft nur geschätzt werden, da nicht alle Bestandteile – also Vermögen der einzelen Personen – genau beziffert werden kann.

Volkseinkommen – Sozialprodukt

Das Volkseinkommen ( = Sozialprodukt ) ist die Summe aller Einkommensarten einer Volkswirtschaft.

Was gehört zum Volkseinkommen?

Zu den Einkommensarten gehörten Einkommen aus unselbständiger und selbständiger Arbeit. Aber auch passives Einkommen wie folgende Einkunftsarten zählen zum Volkseinkommen:
– Mieteinnahmen
– Patenteinnahmen
– Einkommen aus Pachten
– Einkommen durch Zinsen
– Wertpapiergewinnen
– Unternehmensgewinnen

Berechung in der Praxis schwierig

Abgesehen davon, dass die Berechnung des Volkseinkommens ein komplexer Vorgang ist – gibt es Probleme mit dem Vergleich zwischen den Volkswirtschaften. 
Viele Länder verwenden eigene Berechnungsmethoden und machen so den Vergleich sehr schwierig. 

Verwendungsrechnung – Verwendungsansatz

Verwendungsrechnung oder Verwendungsansatz wird im Rahmen der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung zur Ermittlung des Sozialproduktes ( Volkseinkommens ) als Methode angewendet.

Dieses Berechungsschema wird in Deutschland eingesetzt und bewertet, ob produzierte Waren verbraucht wurden. Jedoch ist auch eine Analyse ob Investitionen in der Zukunft weitere Möglichkeiten zur Produktion schaffen.

Betrachtete Gruppen in der Verwendungsrechnung

– Konsum
– Investition
– Differenz zwischen Exporten und Importen ( Außenbeitrag ) 

Öffentliche Kreditaufnahme

Notwendigkeit einer öffentlichen Kreditaufnahme

Die Finanzierung staatlicher Aufgaben erfolgt über die öffentliche Kreditaufnahme, wenn ordentliche Einnahmen, zum Beispiel Steuern oder Gebühren, den Haushaltsbedarf nicht decken. Als Kreditnehmer können der Staat, einzelne Bundesländer, lokale Gebietskörperschaften wie Gemeinden, Kommunen oder Städte auftreten. Es wird, wie bei gängigen Krediten, zwischen kurz- und langfristigen Darlehen (Schulden) unterschieden. Eine kurzfristige öffentliche Kreditaufnahme dient der Überbrückung temporärer Liquiditätsengpässe. Langfristig werden wachstumspolitische Ziele, was die Konjunkturförderung einschließt, verfolgt. Letzteres macht deutlich, dass die öffentliche Kreditaufnahme ein wichtiges Instrument der Wirtschaftspolitik eines Staats ist; weiter wirken sich Staatsschulden auf die Finanzpolitik des Kreditnehmers, also dem jeweiligen Land, aus.

Arten öffentlicher Kreditaufnahmen

Arten der öffentlichen Kreditaufnahme unterscheidet man nach Fristigkeiten oder dem Dokument:
Als Dokumente kategorisiert, erscheinen Buchschulden in einem Schuldbuch, Briefschulden werden in einer entsprechenden Schuldenurkunde ausgewiesen (verbrieft). Buchschulden der Bundesrepublik Deutschland werden im Staatsschuldbuch geführt und von der Deutschen Finanzagentur (ehemals Bundesschuldenverwaltung) bearbeitet.

Eine öffentliche Kreditaufnahme nach Fristigkeit hingegen sind kurzfristige Geldmarktpapiere, beispielsweise unverzinsliche Schatzanweisungen, verzinsliche Wertpapiere, spezielle Staatsanleihen, oder langfristige Kapitalmarktpapiere wie Kassenobligationen, Bundesschatzbriefe oder Schuldscheindarlehen. Letztgenannte als eine Art der Staatsverschuldung bevorzugen oftmals Gemeinden und andere Gebietskörperschaften wie Regionalverbände.

Auswirkungen zu hoher öffentlicher Kreditaufnahmen

Die öffentliche Kreditaufnahme zieht eine Rückzahlungspflicht einschließlich Zinstilgung nach sich. Somit wirkt die Staatsverschuldung nachhaltig auf zukünftige Generationen. Alle Länder der EU haben im Stabilitäts- und Wachstumspakt Regeln für eine nicht konjunkturbedingte öffentliche Kreditaufnahme als sogenannte Schuldenbremse festgelegt; bei Nichtbeachtung drohen Sanktionen.