Schlagwort-Archive: Volkswirtschaftslehre

Eurobonds

Eurobonds im Zusammenhang mit der Staatsschuldenkrise im Euro-Raum

Die eigentliche Bedeutung des Begriffs Eurobonds besagt im Grunde nur, dass es sich um Anleihen beziehungsweise Schuldverschreibungen in einer vom Emissionsland verschiedenen Währung handelt. Emission bezeichnet die Ausgabe von Wertpapieren und ihre Platzierung an einem internationalen Kapitalmarkt; Emittent ist der ein verzinsliches Wertpapier Ausgebende (Banken, Aktiengesellschaften, Konzerne, weitere Unternehmen, der Staat). Werden Eurobonds emittiert, geschieht dies stets in einer Währung, die nicht der des Landes, in dem eine Anleihe platziert wird, entspricht. Überwiegende Währungen für die Emission von Eurobonds sind US-Dollar, Yen, EURO, Pfund Sterling oder Schweizer Franken.

Im Zusammenhang mit der Staatsschuldenkrise im Euro-Raum (Euro-Zone) betrachtet, hat der Begriff Eurobonds eine andere Bedeutung. Denn Medien, Politiker, Wirtschafts- und Finanzexperten nennen die kontrovers diskutierten, noch nicht vorhandenen EU-Anleihen umgangssprachlich manchmal auch kurzerhand Eurobonds. Dabei standen zwei Varianten zur Debatte. Die Idee zur Finanzierung des Haushalts der Europäischen Union durch Euro-Staatsanleihen kam bereits im Jahr 2003 auf, der Europäische Rat war jedoch dagegen. Seit 2010 gibt es Überlegungen bis hin zu konkreten Vorschlägen im Sommer 2011 zur Einführung von Eurobonds (EU-Anleihen), um wirtschaftlich schwächere Staaten der Europäischen Union finanziell zu unterstützen. Bei dieser Art Eurobonds würden Staaten der EU als Kreditnehmer am Finanzmarkt auftreten und gesamtschuldnerisch für sämtliche Schulden in Form von Tilgung und Zinsen haften. Die Emission (Ausgabe) der Eurobonds solle eine Schuldenagentur auf Ebene der EU übernehmen.

EBA – European Banking Authority

EBA – European Banking Authority entwickelt Standards für Banken-, Finanzaufsicht

Die Hauptaufgabe der European Banking Authority (EBA), also der Europäischen Bankaufsichtsbehörde, besteht im Ausarbeiten von Standards, die als Rahmen für nationale Banken- beziehungsweise die Finanzaufsicht gelten. Diese mit dem Oberbegriff Finanzmarktregulierung zu bezeichnende Prüftätigkeit der European Banking Authority (EBA) schließt die Verantwortlichkeit gegenüber Geldwäsche, Wirtschafts- und Computerkriminalität ein. Zudem soll die Europäische Bankaufsichtsbehörde EBA unterstützend beim Bekämpfen von Finanzierungen wirken, die dem internationalen Terrorismus dienen könnten. Das Hauptaugenmerk liegt jedoch bei Themen wie Eigenkapital, Liquidität, Kredite, Depots, Beteiligungen, Wertpapierhandel, Versicherungswesen und Altersvorsorge.

Unmittelbares Eingriffsrecht in nationale Belange hat die European Banking Authority, von zwei Ausnahmen abgesehen, nicht. Letzteres betrifft Verstöße gegen geltendes europäisches Recht sowie einem Eingreifen der EBA, wenn nationale Aufsichtsbehörden in Bezug auf Finanzmarktregulierung uneinig sind. Grundlage der Banken- beziehungsweise Finanzaufsicht in diversen Ländern ist eine sogenannte Allfinanzaufsicht, bei einigen übernimmt die Zentralbank des jeweiligen Landes entsprechende Aufgaben.

Zum unumstößlichen Prinzip der European Banking Authority (EBA) gehört, dass sich deren Beschlüsse nicht direkt auf die finanzielle Verantwortlichkeit von Mitgliedsstaaten auswirken dürfen. Im Kontext zur Griechenland-, Finanz- beziehungsweise zur europäischen Bankenkrise prüft die Europäische Bankaufsichtsbehörde EBA Kapitalanlagen der Banken, insbesondere wenn es sich um wertgeminderte Staatsanleihen handelt. Auch der Zusammenbruch des Interbankenhandels gehört zum Prüffeld der European Banking Authority, obwohl vertrauensschaffende Maßnahmen seit 2011 schwierig sind.

Die im Zusammenhang mit der EBA oftmals verwendete Bezeichnung „Stresstest“ meint innerhalb der Finanzwirtschaft ein Risikomanagement, welches mittels Szenariotechnik sowie Sensitivitätsanalyse Widerstandsfähigkeit der Kreditinstitute, Fondsgesellschaften, Versicherungen, etc. überprüft. Die European Banking Authority (EBA) hat Aufsichtsrat, Verwaltungsrat, Exekutivdirektor, vierzig Mitarbeiter (Stand 2011), diverse nichtstimmberechtigte Vertreter zahlreicher europäischer Kommissionen und Ausschüsse.

Staatsinsolvenzordnung

Wird es zukünftig eine Staatsinsolvenzordnung geben?

Das Fehlen einer Staatsinsolvenzordnung lässt sich dadurch erklären, dass Ökonomen, Wirtschafts-, Finanz-, Politikwissenschaftler sowie Entscheidungsträger innerhalb der Europäischen Union (EU) davon ausgingen, dass eine Staatspleite kaum wahrscheinlich sei. Deutschland bräuchte deshalb keine Staatsinsolvenzordnung, weil rein theoretisch zusätzliche Geldmittel durch veränderte Steuergesetze verfügbar wären. Im Übrigen gelten hier bisheriges Steueraufkommen und das Staatsvermögen als sehr sicher, ein Indiz dafür ist auch der Ratingcode Aaa (Moody’s) für bundesdeutsche Staatsanleihen. Hinsichtlich der Staatsinsolvenzordnung betrifft in etwa dasselbe weitere EU-Mitgliedsstaaten wie beispielsweise Frankreich, Niederlande, Österreich, Luxemburg, deren Haushalt dennoch als vergleichsweise solide gewertet wird, obwohl die überwiegende Mehrheit aller EU-Mitgliedsstaaten, teilweise auch die genannten, selbstauferlegte Verschuldungs- und Defizitgrenze (EU-Konvergenzkriterien) nicht einhalten.

Die Staatsinsolvenzordnung müsste, analog der inländischen Insolvenzordnungen, Durchführungsbestimmungen für das Insolvenzverfahren gegen einen EU-Mitgliedsstaat enthalten. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt des Jahres 2011 stellt sich die Verabschiedung einer Staatsinsolvenzordnung auf EU-Ebene wohl problematisch dar, denn Beschlüsse, Abkommen, etc. müssen von sämtlichen Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Weshalb sollten die zurzeit als unsolide eingestuften EU-Mitgliedsstaaten Griechenland, Italien, Irland oder Spanien einer Staatsinsolvenzordnung zustimmen? In Medien und politischen Debatten steht nun der Austritt/Ausschluss einzelner Länder aus der Währungsunion zur Diskussion, was allerdings aufgrund geltender Verträge gleichzeitig den EU-Austritt bedeutet.

Staatsbankrotte hat es weltweit öfter gegeben, Beispiele: Deutschland 1945, Argentinien 2002. Zumeist folgte der Staatspleite eine Währungsreform, was im Falle Griechenland etc. aufgrund der gemeinsamen Euro-Währung nicht mehr möglich ist und daher eine Staatsinsolvenzordnung hilfreich sein könnte.

Haushaltskonsolidierung

Haushaltskonsolidierung ist in allen Wirtschaftseinheiten relevant

Synonyme für das Fremdwort Konsolidierung sind Stärkung, Festigung, Stabilisierung; Haushalte gibt es als private und öffentliche. Haushaltskonsolidierung wird im Zusammenhang mit dem Staat und seinen (Gebiets-)Körperschaften des öffentlichen Rechts kaum mehr als Festigung oder Stärkung der unterschiedlichen Haushalte (Gemeinde-, Kreis-, Landes-, Staats-, Verwaltungs-, Vermögenshaushalt) verstanden. Angesichts jahrzehntelanger Haushaltsdefizite geht es bei dieser Haushaltskonsolidierung nur noch um eine Verbesserung der gleichbleibend in Schieflage befindlichen Verhältnisse zwischen Einnahmen und Ausgaben. In Unternehmen sind es Aufwendungen und Erträge, die durch entsprechende Aktivitäten zur Haushaltskonsolidierung beitragen sollen, um stets den erforderlichen Gewinn zu sichern.

Zu den Maßnahmen, die gemeinhin unter dem Begriff Haushaltskonsolidierung zusammengefasst werden können, gehören beispielsweise Verringerung der kurzfristigen Verbindlichkeiten, Umschuldung zur Verbesserung der Zinsrechnung, keine Neuverschuldung, Personalabbau, Einstellungsstopp, Leistungskürzungen, Outsourcing, aber auch Straffung des Managements oder der Verwaltung etc. Staatliche Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung schließen überdies Steuer-, Gebührenerhöhungen oder etwaige Einsparungen in den Etats für Bildung, Gesundheitswesen, Kinderbetreuung, Sozialleistungen ein. Hinsichtlich der Staatsschuldenkrise im Euro-Raum zählen Europäischer Stabilitätsmechanismus, EFSF (Euro-Rettungsschirm), Euro-Plus-Pakt zu den Mitteln, die eine Haushaltskonsolidierung in wirtschaftlich schwächeren EU-Mitgliedsstaaten bewirken sollen. In allen Wirtschaftsbereichen, inklusive der Staatsverschuldung, haben Kredite, deren Tilgung sowie die Zahlung der Zinsen für eine Haushaltskonsolidierung ausschlaggebende Bedeutung. Im Privathaushalt ist, analog der Finanzsituation / Kapitalstruktur in Unternehmen, die Umwandlung kurzfristiger in langfristige Schulden auch eine Haushaltskonsolidierung. Für Privathaushalte käme statt des Dispositionskredits ein Ratenkredit infrage, wenn die Zinsen niedriger als beim Dispo sind.

Unausgeglichene Haushalte stellen idealerweise einen Haushaltsplan mit konkreten Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung auf; in bundesdeutschen Kommunen eine Pflichtaufgabe (Haushaltssicherungskonzept).

No-Bailout-Klausel

No-Bailout-Klausel, EFSF, Euro-Krise und die Zukunft Europas

Die No-Bailout-Klausel (Nichtbeistands-Klausel) gehört seit Bestehen der Europäischen Union (EU) zum Vertragswerk dieses Staatenverbundes, in dem zurzeit 27 Länder vertreten sind (Stand: 10/2011). Deutschland setzte sich besonders für eine Aufnahme der No-Bailout-Klausel in den Vertrag von Maastricht ein; nannte es eine wesentliche Voraussetzung für den EU-Beitritt.

Bail heißt aus dem Englischen ins Deutsche übersetzt Sicherheitsleistung, no und out sind bekannt. Die No-Bailout-Klausel (Nichtbeistands-Klausel) besagt, dass kein EU-Mitgliedstaat für Schulden und Verbindlichkeiten eines anderen Mitgliedstaates haftet. Auch dann nicht, wenn wirtschaftlich schwächere EU-Mitgliedsstaaten in eine Verschuldungskrise geraten. Vor dem Hintergrund Euro-Krise, Europäischer Stabilitätsmechanismus (EFSF) und der Zukunft des Binnenmarkts Europa rückt die No-Bailout-Klausel mit in den Mittelpunkt tagesaktueller Politdebatten zwischen Befürwortern und Gegnern der Europäischen Union. Insbesondere der sogenannte Euro-Rettungsschirm einerseits und die im Vertrag von Maastricht installierte No-Bailout-Klausel (Nichtbeistands-Klausel) andererseits könnten konträres Handeln der Politik vermuten lassen. Allerdings scheint – wie in der Politik vermeintlich üblich – seit dem Vertrag von Lissabon die No-Bailout-Klausel noch mehr interpretierbar als vordem. Denn seit 2009, als besagter Vertrag in Kraft trat, enthält Artikel 125 Abs. 2 des AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) einen Zusatz, wonach „auf Vorschlag der Kommission und nach Anhörung des Europäischen Parlaments die Definitionen für die Anwendung der in den Artikeln […] vorgesehenen Verbote näher“ bestimmbar seien.

Auslegungsmöglichkeiten bestehen durch unterschiedliche Auffassungen zur freiwilligen Übernahme fremder Schulden. Die Formulierung des neuhinzugefügten zweiten Abschnitts der No-Bailout-Klausel im AEUV soll „vorgesehene Verbote“ konkretisieren, was bisher nicht erfolgte. Somit bilden mögliche freiwillige Schuldenübernahmen und Wortlaut der Nichtbeistands-Klausel im EU-Vertrag für zwei Seiten einer Medaille, während andere gerade den Euro-Rettungsschirm als Verstoß gegen die festgeschriebene No-Bailout-Klausel werten.

EFSF Bonds

EFSF Bonds sollen Kredite für EU-Mitgliedsstaaten finanzieren

Printmedien, Hörfunk, Fernsehen und allerlei Dienstleister im Internet mühen sich mehr oder minder redlich, EFSF Bonds, Eurobonds, ESM (Euro-Rettungsschirm) und weitere Aktivitäten, die EU-Mitgliedsstaaten mit Beginn vielbenannter Krisen seit dem Jahr 2007 unternehmen, zu erläutern. In diesem Gewirr von diversen Pakten oder Maßnahmepaketen werden EFSF Bonds und die geplanten EU-Anleihen (sogenannte Eurobonds) oftmals in einen Topf geworfen. Dennoch sind es zwei unterschiedliche Dinge, allerdings gelten beide als Instrumentarien, die dem Euro-Rettungsschirm angehören, womit für Otto Normalverbraucher die Verwirrung komplett sein dürfte.

Um EFSF Bonds am Kapitalmarkt platzieren zu können, musste die Zweckgesellschaft European Financial Stability Facility (EFSF) gegründet werden, weil Kritiker ansonsten die im EU-Vertrag verankerte Nichtbeistandsklausel verletzt gesehen hätten. Eine Notwendigkeit zur Gründung jener Zweckgesellschaft, der die Mitgliedsstaaten der Euro-Zone als Gesellschafter angehören, ergab sich aus einer schwerwiegenden Staatsverschuldung mehrerer EU-Länder beziehungsweise auch aus der eingetretenen Bankenkrise seit 2007. Das Geld, welches mittels EFSF Bonds eingesammelt wird, verwenden besagte EU-Staaten für Kredite, die hochverschuldete EU-Länder zwecks Haushaltskonsolidierung erhalten.

Die Ausgabe von EFSF Bonds stieß Anfang des Jahres 2011 auf großes Interesse bei Investoren, weil der Zinssatz von 2,70 Prozent zu diesem Zeitpunkt höher lag als bei vergleichbaren Staatsanleihen. An dieser Stelle sei auf den Unterschied zwischen EFSF Bonds und geplanter EU-Anleihe hingewiesen: Letztere könnte als vergemeinschaftete Staatsanleihe bezeichnet werden, denn EU-Staaten nähmen gemeinsam Schulden am Finanzmarkt in Form von Krediten auf, die Haftung für Kreditrückzahlung und Zinsen erfolgte gesamtschuldnerisch. EFSF Bonds sind Anleihen der Zweckgesellschaft Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (European Financial Stability Facility).

Staatspleite

Staatspleite: Ergebnis einer langfristig unsoliden Haushaltspolitik (Finanzpolitik)

Definition des Begriffs Staatspleite (Staatsbankrott) in Kurzform: Finanzielle Handlungsunfähigkeit eines Landes, die sich aus einer dauerhaften Zahlungsunfähigkeit ergibt, weil notwendige Zahlungsmittel nicht mehr vorhanden sind. Im Grunde ist es wie im „wahren Leben“: Forderungen aus laufenden Krediten können nicht bezahlt werden, eine neue Kreditaufnahme wird unmöglich, es drohen Konkurs und Insolvenz.

Im Unterschied zur privaten Insolvenz oder der von Unternehmen hat eine Staatspleite unvergleichbar größere Folgen, von denen nicht nur die Gläubiger betroffen sind, sondern das gesamte öffentliche Leben in diesem Land. Ein erheblicher Imageschaden wird als weitere Folge der Staatspleite angesehen. Dieser drückt sich in langanhaltender geringerer Kreditwürdigkeit (internationales Rating) auch nach Überwindung von Banken-, Finanz- und Währungskrise in diesem Land aus.

Die Staatspleite kann in zwei unterschiedlichen Formen auftreten. Außer der bereits geschilderten, die sich aufgrund gänzlicher oder teilweiser Nichterfüllung eingegangener Verpflichtungen zur Kredittilgung oder/und Zahlung von Zinsen einstellt, gibt es die folgende: Zahlungsverweigerung der Tilgungs-, Zinsraten, obwohl keine völlige Zahlungsunfähigkeit vorliegt. Solcherart Staatspleite hat politisch motivierte Ursachen und kam in der Vergangenheit bei Regimewechseln vor, Beispiel: Nach der Oktoberrevolution 1917 übernahm die neugegründete Sowjetunion nicht die Schulden des vordem russischen Zarenreiches.

Ursache für eine Staatspleite ist Überschuldung, das heißt, die Staatsschulden wachsen an, weil Einnahmen und Ausgaben ins Ungleichgewicht geraten sind, was wiederum mannigfaltige Motive haben kann. Wesentlicher Hintergrund ist jedoch zumeist eine unsolide Finanzpolitik, die den Haushalt des von einer Staatspleite bedrohten Landes gefährdet.

Bei den zur Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) gehörenden Ländern hat die Staatsverschuldung bis hin zur etwaigen Staatspleite aufgrund der gemeinsamen Währung innerhalb der Euro-Zone eine neue Dimension.

Staatsverschuldung Deutschlands

Staatsverschuldung Deutschlands wächst seit 60er Jahren kontinuierlich

Obwohl die Staatsverschuldung Deutschlands im Vergleich zu anderen Ländern, insbesondere denen innerhalb des Staatenverbundes EU, als moderat gilt, ist sie seit den 1960er Jahren von kontinuierlichem Anwachsen gekennzeichnet. Zwischenzeitliche Schwankungen nach oben wie nach unten sind dabei inbegriffen. So bewegte sich die Staatsverschuldung Deutschlands im Jahr 2000 fast gegen Null, weil die Versteigerung der UMTS-Lizenzen an Bieter aus der Telekommunikationsbranche der Bundesnetzagentur satte Einnahmen bescherte. Demgegenüber wird die Wiedervereinigung beider deutscher Staaten als Ursache für ein starkes Ansteigen der Staatsverschuldung Deutschlands gewertet, die sich in den Folgejahren allerdings relativierte, nicht zuletzt aufgrund besagter UMTS-Lizenzen.

Die Verschuldung eines Staates setzt sich im Allgemeinen aus den Schulden öffentlicher Haushalte zusammen. Privatpersonen, Unternehmen, Versicherungen und Kreditinstitute kaufen am Kapitalmarkt Schuldverschreibungen des Staates in Form von Anleihen und erhalten im Gegenzug dafür Zinsen. Kuriosum nicht nur bei der Staatsverschuldung Deutschlands: Nehmen beispielsweise Geldinstitute Kredite bei der jeweiligen Zentralbank (Notenbank) zum Zwecke des Kaufs von Staatsanleihen auf, leiht eine für die staatliche Geldpolitik zuständige Institution indirekt dem Staat das benötigte Geld.

Üblicherweise verteilen sich Schulden eines Staates auf kreditgebende Gläubiger aus dem In- und Ausland. Die Staatsverschuldung Deutschlands setzt sich aus etwa sechzig Prozent Schulden bei inländischen Gläubigern (Kreditinstitute und Nichtbanken) sowie vierzig Prozent Auslandsschulden zusammen. Angaben zur Staatsverschuldung berücksichtigen nicht die Forderungen des Staates gegenüber Dritten sowie Sach- und Vermögenswerte des Landes. Laut Statistischem Bundesamt hatte Deutschland zum Jahresanfang 2011 zirka 1.998 Milliarden Euro Schulden; hohe Zinszahlungen sind die Folge. Artikel 115 im Grundgesetz begrenzt in gewissem Maße die Staatsverschuldung Deutschlands.