Euro-Rettungsschirm: Mit Krediten Finanzstabilität herstellen

Die unter den härteren Bedingungen der Globalisierung angestrebte Stabilisierung der Wirtschafts- und Währungsunion sowie deren Wachstum werden angesichts ständiger Krisen zunehmend problematischer. Euro-Rettungsschirm nennt sich umgangssprachlich der Europäische Stabilitätsmechanismus, welcher nach dem Willen der Euro-Zone als dauerhaftes Instrumentarium zur Unterstützung in Not geratener EU-Mitgliedsstaaten fungieren soll. Seit der Jahrtausendwende häufen sich krisenhafte Entwicklungen: Beginnend mit der US-Immobilienkrise folgten Finanz-, Banken-, Wirtschaftskrise ab 2007, Griechenlandkrise ab 2009. Bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt des Jahres 2011 sind trotz Euro-Rettungsschirm, Eurobonds, Schuldenbremse, Stabilitäts- und Wachstumspakts mit selbsternannten Vorgaben zum Führen relativ solider Staatshaushalte keine Verbesserungen eingetreten, im Gegenteil: Das krisengeschüttelte Europa muss nun auch noch eine Staatsschuldenkrise überwinden.

Der Euro-Rettungsschirm sieht die Schaffung eines dauerhaften Hilfsfonds vor, aus dem solche EU-Mitgliedsstaaten Kredite erhalten, die am Kapitalmarkt keine Kreditwürdigkeit mehr besitzen. Es wurden strenge Bedingungen für die Bewilligung von Krediten aus dem Euro-Rettungsschirm erarbeitet. Ein klar definiertes Reglement einschließlich Sanktionsmaßnahmen bei Nichteinhaltung beinhaltet allerdings auch der Stabilitäts- und Wirtschaftspakt. Die wenigsten der EU-Mitgliedstaaten erfüllen jedoch die EU-Konvergenzkriterien und Sanktionsmaßnahmen sind kaum durchsetzbar, weil einheitliche Beschlüsse, laut EU-Vertrag erforderlich, nicht zustande kommen können.

Im Euro-Rettungsschirm sind theoretisch Kredite in Höhe von 750 Milliarden Euro garantiert (Stand 07/2011): Aus dem EU-Haushalt, der Zweckgesellschaft für Anleihen mit Namen Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF), Zusagen für Kredite bis 250 Milliarden Euro aus dem Internationalen Währungsfonds IWF. Die salopp PIIGS-Länder genannten Staaten Portugal, Irland, Italien, Griechenland, Spanien gelten als potenzielle Kreditnehmer aus dem Euro-Rettungsschirm, wobei Griechenland das Ranking anführt. Neben Krediten schließt der Euro-Rettungsschirm Bürgschaften, Garantien, andererseits Forderungen an die Kreditnehmer ein (Analyse der Staatsschuldenkrise, Anpassungsprogramme erstellen).